23.08.2021 Botschafterfrühstück “China Quo Vadis?“

Die Veranstaltung wird von Frau Mag. Tauchhammer eröffnet, die auf die Zusammenarbeit mit der ACBA hinweist und im Übrigen die anwesenden Botschafter, insbesondere Botschafter Li, Ernst Woller, Christoph Matznetter und Bernhard Müller, begrüßt.

Sie weist auf den Zweck der Veranstaltung aus Anlass zu 50 Jahren diplomatischen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Österreich hin und ersucht sodann Herrn Botschafter Li, seinen Vortrag zu halten.

Botschafter Li eröffnete das Frühstück mit einer Rede, in der er die epochalen Momente in der Geschichte Chinas skizzierte, beginnend mit der historischen Entwicklung des Landes. Heute ist China von einem armen und schwachen Land zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt und zum führenden Produktionsland aufgestiegen.

Der Botschafter erwähnte, dass Präsident Xi Jinping am 1. Juli, dem 100. Jahrestag der Kommunistischen Partei Chinas, feierlich erklärt hat, dass China das erste Jahrhundert-Ziel erreicht hat, nämlich eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in China aufgebaut , das Problem der absoluten Armut gelöst hat und sich nun auf den zweiten Meilenstein zubewegt. Chinas Ziel ist es, bis zur Hälfte dieses Jahrhunderts, eine moderne sozialistische Macht aufzubauen, und, dass die chinesische Nation in einen unumkehrbaren historischen Prozess eingetreten ist.

Wir sind zuversichtlich, unsere Ziele zu erreichen, und die Antwort auf die Frage „Quo Vadis China?“ ist bereits sehr klar. China auf dem soliden Fundament weiter aufbauen. Das Land wird in dieser neuen Phase das neue Entwicklungskonzept, getragen von Innovation, Zusammenarbeit, Klimaneutralität, Frieden und Offenheit vollständig umsetzen. Außerdem wird China weiterhin an ihrer unabhängigen und friedlichen Außenpolitik festhalten und den Weg der friedlichen Entwicklung gehen.

Ernst Woller hat auf die guten Beziehungen zwischen Wien und der VR-China, insbesondere der Partnerschaft mit Chengdu, hingewiesen. Er hat ausdrücklich auf die Anwesenheit der Botschafterin Afghanistans hingewiesen und damit auch eine Verbindung mit dem Bestreben der VR-China zu einer friedlichen Lösung in Afghanistan zu kommen, angesprochen. Die Stadt Wien hat aktiv an der Einrichtung der Eisenbahnverbindung von Chengdu nach Wien mitgewirkt und ist auch weiterhin bestrebt, in jeder Hinsicht, ausgezeichnete Beziehungen zur VR-China aufrecht zu erhalten und diese auch in keiner Weise wirtschaftlich zu diskriminieren.

Herr Woller hob die erfolgreichen Webinare der ACBA hervor, bei denen bis zu 700.000 Personen auf chinesischer Seite mitwirken konnten. Er drückte aber seinen Wunsch aus, dass endlich wieder analoge Besuche in der VR-China und umgekehrt möglich sind, damit die bisherige Qualität der Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden kann. Christoph Matznetter hat dann ausgeführt, dass aus der Erfahrung, die die Geschichte lehrt, Sanktionen niemals zu gewünschten Erfolgen führen, sondern im Gegenteil die Wirtschaft schlechthin schädigt. Österreich hat eine ideale geografische Position, als Plattform zwischen Ost und West, insbesondere aber auch im Verhältnis der USA mit der VR-China. Österreich soll sich dieser Position bewusst werden und sie stärker ausnützen, weil es letztlich unserer Wirtschaft dient.

Insbesondere bietet die Neutralität Österreichs einen großen Vorteil gegenüber anderen Ländern, die in Abhängigkeitsverhältnissen stehen, sodass Österreich hier auch seine Position für die internationalen, aber auch bilateralen Beziehungen nutzen kann. Protektionismus ist keine Lösung, und Sanktionen, wie sie von den USA verhängt werden, sind ein No-Go in der internationalen Gemeinschaft. Österreich sollte daher darauf achten, nicht als Basal der USA-Politik zu dienen, sondern genau darauf achten, seiner Rolle, sowohl geografisch, als auch von der Warte der Neutralität wahrzunehmen.